amiron Treuhand GmbH
Steuerberatungsgesellschaft

Artikel der Ausgabe Sommer 2018

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    Ärztinnen und Ärzte haben „Löschungsanspruch“

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    Lieferung von Zahnprothesen

    Umsatzsteuerpflichtige Herstellung

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    Haftung für Impfschäden

    Ein Arbeitgeber hatte Grippeschutzimpfungen in den eigenen Räumlichkeiten durch die Betriebsärztin ...

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    Umsatzsteuerpflicht einer ...

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    Aufwendungen für sogenannte Sponsoringkosten sind unter bestimmten Voraussetzungen als ...

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    Kulturlinks – Sommer 2018

    Im Sommer 2018 gibt es wieder viele interessante Veranstaltungen

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Haftung für Impfschäden

Verband

Grippeschutzimpfungen

Ein Arbeitgeber hatte Grippeschutzimpfungen in den eigenen Räumlichkeiten durch die Betriebsärztin angeboten und die Kosten hierfür übernommen. Eine Angestellte behauptete kurze Zeit später, sie hätte einen Impfschaden erlitten. Sie machte den Arbeitgeber verantwortlich, da dieser über die Risiken einer Grippeschutzimpfung nicht ordnungsgemäß aufgeklärt hat.

Urteil des BAG

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) verneinte eine Haftungspflicht des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber hätte keine Pflichten gegenüber der Arbeitnehmerin verletzt. Ein Behandlungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, aus dem sich eine Pflicht zur Aufklärung ergeben würde, ist nach Auffassung des BAG nicht zustande gekommen. Eine Haftung ergibt sich auch nicht aus dem Arbeitsverhältnis heraus. Einen etwaigen Verstoß der Betriebsärztin muss sich der Arbeitgeber nicht zurechnen lassen (Urteil vom 22.12.2017, 8 AZR 853/16).

Stand: 28. Mai 2018

Bild: pingpao - fotolia.com

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