amiron Treuhand GmbH
Steuerberatungsgesellschaft

Artikel der Ausgabe Winter 2017

  •  

    Umsatzsteuerfreiheit einer ...

    Steuerfrei nach MwStSystRL

    Lesen Sie mehr ...
  •  

    Umsatzsteuerfreie medizinische ...

    Umsatzsteuerfreie Leistungen der Zentren für Heilbehandlung und Diagnostik

    Lesen Sie mehr ...
  •  

    Mindestlöhne in der Pflege

    Lohnfestsetzungen bis 30.4.2020

    Lesen Sie mehr ...
  •  

    Sozialgericht-Rechtsprechung für ...

    Sozialversicherungspflicht für Ärztinnen und Ärzte

    Lesen Sie mehr ...
  •  

    Rabatte auf verschreibungspflichtig...

    Der BGH hat in dem genannten Urteil klargestellt, dass Pharmagroßhändler nicht verpflichtet sind, ...

    Lesen Sie mehr ...
  •  

    Arzt als Berufsgeheimnisträger

    Unverändert gilt, dass die Offenbarung von geschützten Geheimnissen gegenüber Angestellten in der ...

    Lesen Sie mehr ...
  •  

    Arztkosten lohnsteuerfrei ...

    Als Anlass für eine Unterstützungsleistung reicht auch eine gewöhnliche Arztrechnung.

    Lesen Sie mehr ...
  •  

    Kulturlinks – Winter 2017/2018

    Im Winter 2017 gibt es wieder viele interessante Veranstaltungen

    Lesen Sie mehr ...

Rabatte auf verschreibungspflichtige Arzneimittel

Sparschwein

Arzneimittelgesetz

Die Preisvorschriften im Arzneimittelgesetz (AMG) und in der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) legen zwar Preisobergrenzen, aber keine Preisuntergrenzen fest, wie der Bundesgerichtshof (BGH) festgestellt hat (Urteil vom 5.10.2017, I ZR 172/16). Im Streitfall hatte eine Pharmagroßhändlerin damit geworben, auf verschreibungspflichtige Arzneimittel einen Rabatt von 3 % plus 2,5 % Skonto und ab € 70,00 bis zur Hochpreisgrenze einen Rabatt von 2 % plus 2,5 % Skonto auf den rabattierten Preis zu gewähren. Die Großhändlerin wurde hiermit von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs verklagt.

Urteil des BGH

Der BGH hat in dem genannten Urteil klargestellt, dass Pharmagroßhändler nicht verpflichtet sind, einen Mindestpreis zu beachten. Ein Pharmagroßhändler kann daher auf den in der AMPreisV erwähnten Festzuschlag ganz oder teilweise verzichten.

Stand: 28. November 2017

amiron Treuhand GmbH Steuerberatungsgesellschaft work Pettenkoferstraße 1c 87439 Kempten Deutschland work +49 831 52239-0 fax +49 831 52239-20 www.amiron-treuhand.de 47.730794 10.304189
Atikon work Kornstraße 15 4060 Leonding Österreich work +43 732 611266 0 fax +43 732 611266 20 www.atikon.com 48.260229 14.257369