amiron Treuhand GmbH
Steuerberatungsgesellschaft

Artikel der Ausgabe Frühling 2016

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    Steuerfreiheit von Trinkgeldern ...

    BFH untermauert Steuerfreiheit

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    Neuerrichtung eines Hotelgebäudes

    Investitionszulage für Fünf-Sterne-Hotel

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    Fernseher im Hotelzimmer

    Keine GEMA-Abgabe bei Zimmerantennen

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    Getränkekalkulation nach ...

    Wie Finanzgerichte Betriebsprüfer in die Schranken weisen

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    Umsatzsteuer auf Saunaleistung

    Regelsteuersatz für Saunaleistungen

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    Ladenraum als Gaststätte

    Eine Immobilieneigentümerin hatte in einem Wohn- und Geschäftshaus eine Ladeneinheit erworben.

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    Pauschbeträge für Sachentnahmen ...

    Die Pauschbeträge sind Jahreswerte ohne Umsatzsteuer und gelten jeweils für eine Person.

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    Umsatzsteuer beim Stundenhotel

    Vermietungen und Verpachtungen von Grundstücken sind grundsätzlich umsatzsteuerfrei.

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Fernseher im Hotelzimmer

Flugzeug

Keine GEMA-Abgabe bei Zimmerantennen

Der Fall

Ein Hotelbetreiber stattete die Gästezimmer mit Fernsehgeräten aus, welche über eine Zimmerantenne zum Empfang von Programmen über DVB-T betrieben werden konnten. Die GEMA klagte gegen den Hotelier Gebühren ein.

Urteil des Bundesgerichtshofs

Der Bundesgerichtshof (BGH) schmetterte die Klage der GEMA jedoch ab. Ein Hotelier, der Geräte und Einrichtungen zur Verfügung stellt, die eine Wiedergabe von Werken und Leistungen ermöglichen, gibt selbst die Fernsehsendungen nicht wieder und schuldet daher keine GEMA-Gebühren (Urteil vom 17.12.2015, I ZR 21/14). Leitet der Betreiber eines Hotels die Sendesignale von Fernsehprogrammen hingegen über eine Verteileranlage an die Fernsehgeräte in den Gästezimmern weiter, liegt eine Handlung der Wiedergabe vor und es können GEMA-Gebühren entstehen.

Stand: 29. März 2016

Bild: peshkova - Fotolia.com

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